Muster: Unterlassungserklärung (modifiziert)

Rechtliche Konsequenzen sowie juristische Tipps werden hier diskutiert.

Muster: Unterlassungserklärung (modifiziert)

Beitragvon berti am Do 18. Mär 2010, 12:05

Hier bereits besprochen:

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berti
 
Beiträge: 1
Registriert: Do 18. Mär 2010, 00:56

Muster: Unterlassungserklärung NEU - 2015

Beitragvon Versutior am Mo 10. Aug 2015, 15:58

Hallo liebe Forenmitglieder,
hier eine rechhtlich (nach deutschen AGB und österreichischen ABGB) einwandfreie - völlig harmlose - Unterlassungserklärung, die in den meisten Fällen dem Agressor (angreifenden Kläger/Anwalt) die rechtliche Basis de facto entzieht!

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung


Wir (=Fa.) / Ich (=physische Person)
Vorname Zuname
Strasse No
D-/A-PLZ Ort


verpflichten uns/verplichtet sich - ohne Anerkennung jedweder vorgebrachter Anschuldigung und/oder Forderung und ohne Pr√§judiz f√ľr die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, gegen√ľber der Firma

Firma - (als Beispiel - Getty Images International oder eine andere Bildagentur)
Strasse Nr
PLZ Ort


- nachfolgend Unterlassungsgl√§ubigerin genannt - dazu, es bei Meidung einer f√ľr den Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgl√§ubigerin nach billigem Ermessen festzusetzenden, im Streitfall durch das zust√§ndige Gericht [ hier das zust√§ndige Gericht einsetzen] zu √ľberpr√ľfenden Vertrags-strafe, zu unterlassen, das gesch√ľtzte Werk mit der/den Bildnummer/n: .............. (hier das oder alle beanstandeten Bildnummernm anf√ľhren)
ohne Einwilligung der Unterlassungsgl√§ubigerin √∂ffentlich zug√§nglich zu machen und/oder √∂ffentlich zug√§nglich machen zu lassen, sofern die Unterlassungsgl√§ubigerin den hinl√§nglichen und ausreichenden Nachweis zweifelsfrei erbringt, zum Zeitpunkt der Beanstandung das alleinige Verwertungsrecht f√ľr das beanstandete Bild besessen zu haben und ebenso, dass die Verwertungsrechte f√ľr das beanstandete Bild nicht vor dem Zeitpunkt der Beanstandung eine andere physische oder rechtliche Person innehatte, bzw. das beanstandete Bild nicht lizenzfrei zug√§nglich und somit frei verwendbar war.

Datum, Ort

Unterschrift / oder firmenmässige Zeichnung


Diese Unterlassungserkl√§rung soll all jenen helfen die geforderten - v√∂llig √ľberh√∂hten - Honorare von Getty, etc. abzuwenden, die keine Bilder widerrechtlich verwenden und trotzdem in die F√§nge von Anmahnanw√§lten oder dubiosen "Herrschaften" gefallen sind!

Viel Erfolg & viel Gl√ľck
"Advocatus versutior"

P.S.:
Laßt Euch von diesen an der Grenze zur Kriminalität (oder auch schon darin) arbeitenenden Rechtsverdrehern nicht das Geld aus der Tasche ziehen!
Das Geheimnis der Abmahmanwälte ist die rechtliche Unerfahrenheit!
Die drohen mit horrenden Klagsummen - bei mir z. B. 36.000,- ‚ā¨ wg. eines => √§hnlichen - jedoch nicht identen Bildes!
Versutior
 
Beiträge: 2
Registriert: Mo 10. Aug 2015, 15:38


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