Hallo,
ich habe im März eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung von BaumgartenBrandt erhalten.
Ich hatte mich sofort im Internet informiert und es war recht eindeutig, dass diese Kanzlei massenhaft
Abmahnungen verschickt, zum Großteil unbegründet. Da ich mir keiner Schuld bewusst bin, bin ich sofort
zur Verbraucherzentrale und habe dort mit deren Anwalt ein Antwortschreiben inklusive modifizierter
Unterlassungserklärung aufgegeben.
Bis jetzt hatte ich gottseidank Ruhe damit. Gestern traf dann aber folgendes Schreiben bei mir ein:
Sehr geehrter Herr,
Ihr Schreiben vom 26.03.2010 haben wir dankend erhalten und nehmen hierzu wie folgt
Stellung:
1. Unsere Mandantin hat wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass Sie eine straf-
bewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben, durch die die Wiederholungs-
gefahr entfallen ist. Von der Einleitung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens
wird daher abgesehen.
2. Das Angebot unserer Mandantin, den von Ihnen verursachten Schaden und die von
Ihnen zu tragenden Anwaltskosten im Rahmen eines Vergleichs durch Zahlung ei-
ner Pauschale in Höhe von insgesamt 850,00 € abzugelten, haben Sie bedauer-
licherweise nicht angenommen.
Ziel des Vergleichsangebots unserer Mandantin war, diese Angelegenheit rasch zu
Ende zu bringen und etwaige gerichtliche Auseinandersetzungen zu vemeiden.
Insbesondere war ihr daran gelegen, den Belästigungsgrad für beide Seiten mög-
lichst gering zu halten. Dieses Ziel ist bisher nicht erreicht worden.
Dennoch ist sie bereit, letztmals - bevor sie den durch Ihr Verhalten entstandenen
Schaden sowie die Anwaltskosten vollumfänglich gerichtlich geltend machen
wird - folgendes Angebot zur vergleichsweisen, außergerichtlichen Einigung abzu-
geben:
- Gegen Zahlung eines pauschalen Betrags in Höhe von insgesamt 1.050,00 €
durch Sie an unsere Mandantin wird unsere Mandantin diese Angelegenheit für
erledigt erklären.
3. Sollten Sie diese Angelegenheit ebenfalls zu Ende bringen wollen und mit diesem
Angebot einverstanden sein, so bitten wir Sie unverzüglich, aber spätestens bis zum
20.05.2010
das Angebot schriftlich anzunehmen und die o.g. Pauschale in Höhe von 1.050,00 €
Auf das folgende Rechtsanwaltanderkonto von BaumgartenBrandt zu überweisen:
Konto-Nr.: 4XXXXXXXXXXXX
BLZ: 120 800 O0
Bankinstitut: Dresdner Bank AG
Aktenzeichen:
Alternativ können Sie das Angebot durch fristgemäße Zahlung konkludent anneh-
men. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Eingang des Geldes auf dem
Konto.
Im Falle eines fruchtlosen Fristablaufs sieht sich unsere Mandantin gezwungen, den
ihr entstandenen Schaden, der im Wege einer Lizenzanalogie zu bestimmen ist,
vollumfänglich gerichtlich geltend zu machen. Ferner wird sie die verursachten
Anwaltskosten in voller Höhe einklagen. Ein weiteres Angebot zur gütlichen Eini-
gung bzw. eine weitere Ankündigung wird nicht erfolgen. Unsere Mandantin ist,
sobald gerichtliche Schritte eingeleitet wurden, nicht weiter zu gütlichen Einigun-
gen bereit.
4. Noch eine Anmerkung zur Höhe des erneuten Vergleichsangebots:
Es liegt auf der Hand, dass unsere Mandantin an ihrem ersten Angebot, Zahlung ei-
ner Pauschale in Höhe von 850,00 €, nicht weiter festhalten konnte, unter anderem
wegen einer weiteren zeit- und damit kostenintensiven Beschäftigung mit dieser
Angelegenheit. Es war Ihrer Entscheidung geschuldet, eine diesbezügliche Eini-
gung und Erledigung nicht mit zu tragen.
Sollten Sie zwischenzeitlich einen Rechtsanwalt eingeschaltet haben, bitten wir Sie, die-
ses Schreiben als gegenstandslos zu betrachten.
In der Hoffnung, dass eine gerichtliche Auseinandersetzung doch noch vermieden wird,
verbleiben wir
mit freundlichen Grüßen
Philipp Brandt
Rechtsanwalt
Ich wende mich an euch, weil ich jetzt wieder etwas verunsichert bin und es doch noch ein paar Tage sind
bis ich mir anderen Rat einholen kann.
Ist das nur das übliche Geschreibe um mich einzuschüchtern oder steckt da wirklich was dahinter?
Und was bedeutet: "Sollten Sie zwischenzeitlich einen Rechtsanwalt eingeschaltet haben, bitten wir Sie,
dieses Schreiben als gegenstandslos zu betrachten."?
Danke für eure Hilfe.
MfG Sebastian