Muster: Unterlassungserklärung (modifiziert)

[berti]

Hier bereits besprochen:

viewtopic.php?f=5&t=165&p=914#p914

[Versutior]

Hallo liebe Forenmitglieder,
hier eine rechhtlich (nach deutschen AGB und österreichischen ABGB) einwandfreie - völlig harmlose - Unterlassungserklärung, die in den meisten Fällen dem Agressor (angreifenden Kläger/Anwalt) die rechtliche Basis de facto entzieht!

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung


Wir (=Fa.) / Ich (=physische Person)
Vorname Zuname
Strasse No
D-/A-PLZ Ort

verpflichten uns/verplichtet sich - ohne Anerkennung jedweder vorgebrachter Anschuldigung und/oder Forderung und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber der Firma

Firma - (als Beispiel - Getty Images International oder eine andere Bildagentur)
Strasse Nr
PLZ Ort

- nachfolgend Unterlassungsgläubigerin genannt - dazu, es bei Meidung einer für den Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin nach billigem Ermessen festzusetzenden, im Streitfall durch das zuständige Gericht [ hier das zuständige Gericht einsetzen] zu überprüfenden Vertrags-strafe, zu unterlassen, das geschützte Werk mit der/den Bildnummer/n: .............. (hier das oder alle beanstandeten Bildnummernm anführen)
ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen, sofern die Unterlassungsgläubigerin den hinlänglichen und ausreichenden Nachweis zweifelsfrei erbringt, zum Zeitpunkt der Beanstandung das alleinige Verwertungsrecht für das beanstandete Bild besessen zu haben und ebenso, dass die Verwertungsrechte für das beanstandete Bild nicht vor dem Zeitpunkt der Beanstandung eine andere physische oder rechtliche Person innehatte, bzw. das beanstandete Bild nicht lizenzfrei zugänglich und somit frei verwendbar war.

Datum, Ort

Unterschrift / oder firmenmässige Zeichnung


Diese Unterlassungserklärung soll all jenen helfen die geforderten - völlig überhöhten - Honorare von Getty, etc. abzuwenden, die keine Bilder widerrechtlich verwenden und trotzdem in die Fänge von Anmahnanwälten oder dubiosen "Herrschaften" gefallen sind!

Viel Erfolg & viel Glück
"Advocatus versutior"

P.S.:
Laßt Euch von diesen an der Grenze zur Kriminalität (oder auch schon darin) arbeitenenden Rechtsverdrehern nicht das Geld aus der Tasche ziehen!
Das Geheimnis der Abmahmanwälte ist die rechtliche Unerfahrenheit!
Die drohen mit horrenden Klagsummen - bei mir z. B. 36.000,- € wg. eines => ähnlichen - jedoch nicht identen Bildes!